Der Populismus greift immer weiter um sich, aber welchen Einfluss hat er auf die Arbeit unserer Abgeordneten? Zu diesem Thema hatten wir die Ehre einen Vortrag unserer Landtagsabgeordneten Bettina Lisbach (Grüne) zu hören.
Sie ist Mitglied im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration und im Mitglied im Ausschuss Umwelt, Natur und Energiewirtschaft und konnte uns auch dort wertvolle Einblicke ermöglichen.
Frau Lisbach konnte uns erklären, wie Populismus durch raschen Wandel entsteht, dass er in der Regel ökonomischer Natur ist, und versucht Ängste zu schüren wie Statusangst, Zukunftsunsicherheit und politische Entfremdung. Populistische Parteien haben oft Bewegungscharakter mit einer Führungsfigur und versuchen für komplizierte Prozesse einfache Lösungen anzubieten. Dies spiegelt sich oft in Provokationen, Tabubrüchen, drastischen Formulierungen und radikalen Maßnahmen wieder.
Als Beispiel für eine Populistische Partei im Landtag nannte sie uns die Afd, und erklärte uns das Verhalten dieser Partei im Landtag. Uns wurde erklärt, dass die Afd die neuen Medien deutlich stärker und effizienter nutzt, und sehr viele Anfragen an die Landesregierung stellt, die oft das Ziel haben, dass Thema der Debatte auf Migration und Einwanderung zu lenken. Außerdem wird der Landtag von ihnen für öffentlichkeitswirksame Aktionen benutzt, wie zum Beispiel Schweigeminuten oder Umdrehen bei Reden anderer Fraktionen. Frau Lisbach erklärte uns das ihrer Meinung nach der richtige Umgang mit der Afd ist ihr nicht die Möglichkeit zu geben sich als Opfer darzustellen, was auch bedeutet ihr die gleichen Rechte wie allen anderen Parteien einzuräumen. Außerdem sollten falsche Darstellungen der Afd durch Fakten wiederlegt werden.
Verändert Populismus den politischen Diskurs? – Ein Vortrag von Bettina Lisbach