Brasiliens politische Krise – Ein Burschungsvortrag von Alexandre Makita

Die aktuelle Politische Krise in Brasilien mit der “Lava-Jato” stammt nicht nur von der Korruption die
schon seit mehreren Jahrzehnten mit der Politischen Szene sich entwickelte, aber auch von inkorrekten
Handlungen im Alltagsleben die schon normal bzw. die als Gewohnheit bezeichnet werden wie z.B. Kauf
von Stimmen in der Abgeordnetenkammer oder den Polizisten bestechen damit er eine Strafe übersieht
Politische Skandale in dem letzten 25 Jahren:
• In der Regierung von Fernando Henrique Cardoso (1995-2002) wurde eine Verfassungsänderung
abgestimmt damit ein Bundespräsident wiedergewählt werden darf. Fünf Stellvertreter der
Kammer wurden 150´000€ bezahlt um ihren Stimmen zu ändern.
• Bei der Lula Regierung (2003-2010) wurde ein Korruptionsmodell von Monatlicher Zahlung
(„Mensalão“) aufgebaut. Mehr als 30 Abgeordneten wurden pro Monat 20´000€ je. bezahlt um
Projekte entweder dafür zu Stimmen oder von der Opposition abzulehnen. Der „Mensalão“ ging
von 2003 bis 2006.
• In Dilmas Amtszeit (2011-2016) passierte der größte Fall von internationale Bestechung, die
„Lava-Jato“. Der Kauf einer Ölplattform in Pasadena (Texas) resultierte in einem Verlust von 800
Millionen Dollar für die Petrobras (größte Staatsunternehmen in Brasilien). Außerdem hat sie
das BIP Zahlen manipuliert, und mehr als 3 Milliarden Dollar wurden als Bestechungsgeld in
ihrer Amtszeit ausgegeben. Dilma wurde von ihrem Amt enthebt, stand vor Gericht und wurde
von Haftungsvergehen beurteilt.
• Vom aktuellen Präsident Temer (2016-Heute) wurden ein Gespräch aufgenommen zwischen ihm
und der Vorsitzender von JBS (Größter Fleischunternehmen in Brasilien) indem er zugibt ein
Wöchentlicher Beitrag von 150´000€ Euro für 20 Jahren für den ehemaligen Präsidenten der
Abgeordneten Kammer zu zahlen damit er nichts über ihm spricht. Dazu sind 13 Minister von
Temer von ihrem Amt zurückgetreten, weil sie in den Letzten Korruptionsskandal der „LavaJato“
beteiligt waren.
System der Amtsenthebung eines Präsidenten in Brasilien:
• Als erstes muss der Präsident der Abgeordnetenkammer eine Anfrage auf eine
Amtsenthebungsverfahren stellen. Nachdem die Anfrage gestellt wurde müssen 342 von 513
(zwei Drittel) der Abgeordneten dafür stimmen.
• Der Senat ist verantwortlich für das zweite Teil des Prozesses. Auch hier müssen 54 von 81 (auch
zwei Drittel) dafür stimmen, damit sie für 180 Machtsuspendierung hat und vor Gericht gestellt
wird.
• Als aller Letztes muss das Justizministerium die Taten der Präsident Schuldig oder Unschuldig
beurteilen. Wenn Schuldig dann wird er/sie aus seiner Amt enthebt, und wenn Unschuldig dann
darf er/sie das Amt weiterführen.
Lösung?
Problemlösung ist schwer zu sehen, da nach mehreren Wahlen werden viele korrupte Politiker
wiedergewählt. Volksmanipulation mit Bestechung und sogenannten „Geldaushilfe“ werden benutz um
Stimmen zu Gewinnen.
Politik wird auch vom allgemeinem Volk nicht ernst genommen, wenn ein ehemaliger Clown mit
geringer Ausbildung, nicht nur Politisch, als Kammerabgeordneten mit meisten Stimmen aller Zeiten.
Sein Motto: „Schlimmer als es ist kann mit mir nicht werden!“.
Obwohl die Brasilianische Politik ein großer Chaos ist gibt es immer noch Politiker die ihren Job gut und
richtig machen, und nicht Korrupt sind.
Fazit:
Brasilien hat sich mit Korruption aufgebaut. Das politische System wurde in einer Art und Weise
entwickelt das es schwer ist korrupte Politiker aus der macht abzuschaffen. Manipulation und
Ablehnung in Interesse an Politik vom allgemeinem Volk bilden ein Teufelskreis von den selben alten
Politiker.

Brasiliens politische Krise – Ein Burschungsvortrag von Alexandre Makita