Von Lorenz Fischer – Warum werden Waffen exportiert und was sind die Nebeneffekte? Über das und mehr durften wir am 24. Mai 2016 mit Gabrielle Katzmarek, Mitglied des deutschen
Bundestags als Vertreterin des Wahlkreis Rastatt/Baden-Baden, diskutieren. Seit 1990 war sie in der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie aktiv. Auch deswegen sitzt sie für ihre Fraktion im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. Für sie Wirtschaft auch immer etwas mit Arbeit zu tun hat.
Der Themenbereich Rüstung in all seinen Facetten ist stets eine schwierige Angelegenheit. Die meisten denken bei Rüstung an Feuerwaffen, Panzer und Bomben. Es gibt aber auch die andere Seite – zum Beispiel Minensuchgeräte. In Kambodscha liegen noch Millionen von Landminen im Boden versteckt, bis heute sterben dort jährlich zahlreiche Menschen.
Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode wurden unter Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister die Rüstungsausgaben in Deutschland um 51% reduziert. Dadurch ist Deutschland im Punkt Rüstungsexport von Platz 3 auf 5 abgerutscht. Mit einem Weltmarktanteil von 4,7% hat Deutschland alleine auch fast keinen Einfluss auf den Waffen- und Rüstungshandel in der Welt. Da durch Kleinwaffen weltweit die meisten Menschen sterben, wurde ihr Export streng legimitiert und ihr Weiterverkauf nur in vertrauenswürdige Länder erlaubt.
Doch wie kann man Rüstung differenziert betrachten? Was ist gute und was böse Rüstung? Verteidigung und Angriff? Doch viele Waffen werden sowohl zur Verteidigung als auch zum Angreifen genutzt? Daher ist es schwer eine klare Linie zu ziehen. So wird auch Rüstung, die für gute Zwecke gedacht ist in den falschen Händen zum Mordinstrument mit dem in Konfliktregionen die Tötung vieler Menschen verübt wird.
Der Traum vieler ist eine Welt ohne Waffen bzw. eine Welt, die keine Waffen benötigt. Der Weg dorthin führt über Bündnisse. Denn zwischen Bündnispartnern gibt es weniger Konflikte. Doch auch Bündnisse haben ab und an ihre Schwierigkeiten. So ist zum Beispiel das Bündnis mit der Türkei momentan nicht gerade das beliebteste bei deutschen Politikern.
Die meisten Kriege entstehen wegen Rohstoffen in einer Region, Bürgerkriege meist durch große Armut. Unter Kriegen leidet die Wirtschaft und der Westen will dem Gegner Demokratie aufzwingen. Doch „Demokratie kann man nicht verordnen“. So sieht man in Deutschland, auch hier wurde nach dem 2.Weltkrieg Demokratie aufgedrückt, dass immer noch Leute gegen diese sind. Was die „Volksherrschaft“ fördert ist Bildung und im optimalen Fall fördert sie auch die Wirtschaft und den Frieden.